From pedram@server6.swix.ch Wed May 9 09:10:23 2007 Received: from server6.swix.ch (localhost [127.0.0.1]) by swix.ch (8.12.11/8.12.11) with ESMTP id l497AMKJ028167; Wed, 9 May 2007 09:10:22 +0200 (MET DST) Received: (from pedram@localhost) by server6.swix.ch (8.12.11/8.12.11/Submit) id l497AM7o028166; Wed, 9 May 2007 09:10:22 +0200 (MET DST) Date: Wed, 9 May 2007 09:10:22 +0200 (MET DST) From: Pedram Buergin Message-Id: <200705090710.l497AM7o028166@server6.swix.ch> To: "Schmitt Kurt" Subject: Re: AW: Missbrauchsmeldung: http://www.keinekinderrechte.ch Content-Length: 18099 Sehr geehrter Herr Schmitt Ich bin sehr wohl der Ansicht, dass Ihr Kunde Ihre AGB verletzt, wo es da doch heisst, "Die schweizerischen Rechtsvorschriften sind bei der Nutzung einzuhalten. Dies gilt insbesondere für das Strafrecht." Ich weise Sie nochmals darauf hin, dass sich m.E. nicht nur Ihr Kunde sondern auch die verantwortlichen Organe Ihrer Firma wegen Verstoss gegen das UWG strafbar machen. Ausserdem werden durch die fragliche Seite offensichtlich allgemein gültige und selbstverständliche Anstands- und Verhaltensregeln verletzt, zu deren Einhaltung Ihre Kunden gemäss Ihrer AGB ebenfalls ausdrücklich verpflichtet wären. Ich finde es daher etwas sonderbar, dass Sie behaupten, Ihre AGB sei nicht verletzt worden, was mir den Eindruck hinterlässt, dass Sie die fraglichen Inhalte billigen. Ich verstehe aber Ihren Standpunkt, und es ist bestimmt einen Versuch wert, auf die Vernunft des betreffenden Kunden zu vertrauen. Allerdings zweifle ich stark am Erfolg dieses Vorgehens, weil mir der Inhalt der fraglichen Seite von A bis Z ziemlich unvernünftig erscheint, und ich deshalb nicht viel Einsicht vom Verfasser erwarte. Ich lasse mich aber diesbezüglich gerne eines besseren belehren. Falls Ihr Kunde die Seiten, soweit das persönlichkeits- und ehrverletzende sowie gegen das Wettbewerbsrecht verstossende Inhalte betrifft, nicht bis Ende dieser Woche von sich aus gelöscht hat, gehe ich davon aus, dass Sie dem Kunden Ihre Dienstleistungen bis spätestens Ende Juni kündigen und mich über die Kündigung ebenfalls bis spätestens Ende dieser Woche orientieren. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass sich meine Geduld nicht länger strapazieren lässt. Bitte orientieren Sie Ihren Anwalt, dass ich ohne entsprechend positiven Bescheid Ihrerseits bis Ende dieser Woche ein strafrechtliches Verfahren wegen Verstoss gegen das UWG gegen die verantworlichen Organe Ihrer Firma und allfällige Mitbeteiligte einleiten werde. Für weitere Fragen in diesem Zusammenhang darf sich Ihr Anwalt selbstverständlich auch direkt an mich wenden. Es ist nun an Ihnen zu entscheiden, ob Sie das Risiko eines eher chancenlosen zivilrechtlichen Verfahrens von Ihrem Kunden gegen Ihre Firma wegen angeblichen Vertragsbruchs dem Risiko eines strafrechtlichen Verfahrens gegen die verantwortlichen Personen Ihrer Firma wegen Verstosses gegen das UWG mit solidarischer zivilrechtlicher Haftung für allfällige Schadenersatzansprüche vorziehen. Gerne erwarte ich entsprechend deutliche Korrekturen auf der fraglichen Internet-Seite durch Ihren Kunden, oder Ihren Bescheid betreffend den von Ihnen getroffenen Massnahmen bis spätestens Ende dieser Woche. Keinesfalls werde ich tolerieren, dass diese Seite länger als bis Ende Juni von Ihnen gehostet wird, und Ihre Firma letztlich aus dieser widerrechtlichen Seite auf Kosten von unbeteiligten Dritten Profit schlägt. Ihre AGB würde eine fristlose Kündigung und Löschung dieser Seite ohne weiteres zulassen, und ich meine sogar, dass das nicht nur im Bereich Ihrer Eigenverantwortung läge, sondern dass Sie - nachdem Sie ausdrücklich auf die Rechtswidrigkeit der Inhalte hingewiesen wurden - auch dazu (zur fristlosen Kündigung und unverzüglichen Entfernung dieser Inhalte) verpflichtet wären. Ich hoffe diesbezüglich auf Ihr Verständnis, und dass Sie sich nicht weiter auf meinem Buckel um Ihre Verantwortung foutieren. Vielen Dank für Ihre Kenntnisnahme und Ihre Bemühungen. Freundliche Grüsse, -Pedram Bürgin. > From schmitt@dynawell.com Tue May 8 18:48:43 2007 > X-Ninja-PIM: Scanned by Ninja > X-Ninja-AttachmentFiltering: (no action) > Content-class: urn:content-classes:message > MIME-Version: 1.0 > Subject: =?iso-8859-1?B?U3BhbTpBVzogTWlzc2JyYXVjaHNtZWxkdW5nOg==?= > =?iso-8859-1?B?IGh0dHA6Ly93d3cua2VpbmVraW5kZXJyZWNodGUuY2g=?= > X-MimeOLE: Produced By Microsoft Exchange V6.5 > Date: Tue, 8 May 2007 18:45:18 +0200 > Thread-Topic: Missbrauchsmeldung: http://www.keinekinderrechte.ch > Thread-Index: AceRezXiAj/JkSqsRe26Z/4FGeQXigAEXwGw > From: "Schmitt Kurt" > To: "Pedram Buergin" > X-TM-AS-Product-Ver: : ISVW-6.01.0.6076-3.6.0.1039-15164000 > X-TM-AS-Result: : Yes-7.701900-2-31-1 > X-TM-AS-Category-Info: : 31:0.000000 > X-TM-AS-MatchedID: : =?us-ascii?B?MTQ3MDE4LTE1MDY1OS03MDEy?= > =?us-ascii?B?ODUtNzAwNDI3LTcwNTU1NC03MDQ0MDUtNzAxMTkwLTcwMzExOC03?= > =?us-ascii?B?MTAwMTYtNzA3MDgzLTcwNjIyMi03MDU4MDItNzAzNjIxLTcwMzQ2?= > =?us-ascii?B?Ny03MDM4MTMtMTA1NzAwLTcwMTM3NC03MDA0NTMtNzA0MTAyLTcw?= > =?us-ascii?B?NTM4Ni03MDc1MzYtMTM5NzA0LTcwODE5Ni03MDA0OTQtNzAxNjA5?= > =?us-ascii?B?LTcwMzI2MC03MDExMzUtNzAzNDE4LTcwNTk2Ny03MDc4MjEtNzAy?= > =?us-ascii?B?OTUyLTcwMTAwNi03MDA2NDctMTA2MzkwLTcwNDU4Ni03MDE4NzUt?= > =?us-ascii?B?NzAwODQ2LTcwNTczMi0xMzkwMTAtNzAwMDczLTcwNjExMC03MDAw?= > =?us-ascii?B?NzktNzAwNzQ5LTcwMDc0OC03MDA0NzYtNzAxMjk0LTcwMDI0MS0x?= > =?us-ascii?B?MjEzNzUtNzAwMDU3LTcwMDAwNy03MDE3NzUtNzA3NTEwLTcwNjU2?= > =?us-ascii?B?NS03MDA2ODEtNzAxOTc5LTcwNDg3OS03MDEzMTYtNzAwODY5LTcw?= > =?us-ascii?B?MDUxNS03MDUyMjAtMTEwNDYyLTcwMjMyOC03MDQ3NjQtNzAwOTQ3?= > =?us-ascii?B?LTcwMTU3NC03MDA2MTgtNzAwNjcwLTExMTYzOS0xMDEwOTEtMTQ4?= > =?us-ascii?B?MDUxLTIwMDI2LTIwMDQz?= > Content-Transfer-Encoding: 8bit > X-MIME-Autoconverted: from quoted-printable to 8bit by swix.ch > id l48GlLXS015042 > > Sehr geehrter Herr Bürgin, > > wir haben uns mit unserem Rechtsanwalt beraten. Dieser hat uns klar gemacht, > dass wir gegenüber unserem Kunden einen Vertrag eingegangen sind und wir > durch das Abschalten der Website (ohne dass der Kunde unsere AGB verletzt > hat) eigentlich Vertragsbruch begehen. Inwieweit der Inhalt diesen Tatbestand > erfüllt, müsste via ein rechtliches Gutachten abgeklärt werden. Da uns ein > solches massiv höhere Kosten verursacht, als wir durch die Hostinggebühren > einnehmen, geben wir sicher keines in Auftrag, sondern appellieren an die > Vernunft unseres Kunden. > > Falls wir damit keinen Erfolg haben, können wir den Vertrag unsererseits auf > den nächstmöglichen Termin künden. > > Ich hoffe, dass Sie unsere Situation verstehen und verbleibe mit freundlichen > Grüssen > > Kurt Schmitt > > > -----Ursprüngliche Nachricht----- > Von: Pedram Buergin [mailto:pedram@swix.ch] > Gesendet: Dienstag, 8. Mai 2007 16:15 > An: Schmitt Kurt > Betreff: Spam:Re: AW: Missbrauchsmeldung: http://www.keinekinderrechte.ch > > Sehr geehrter Herr Schmitt > > Vielen Dank für Ihren Einsatz. Ich hatte mit Herrn Arpagaus > noch nie etwas zu tun und kenne ihn überhaupt nicht. Auch mit > Ihrer Firma hatte ich soviel ich weiss noch nie zu tun. Ich > musste mich bisher auch noch nie mit derartigen Verleumdungen > auf dem Internet auseinandersetzen. Ich kann Sie daher auch > nicht mit einem entsprechenden Rechtsgutachten bedienen. > > Ich meine aber, dass die fraglichen Inhalte ohne weiteres > von jedem unbefangenen Leser als ehrverletzend und rechtswidrig > erkannt werden können. Jeder Jurist kann ihnen zudem bestätigen, > dass diese Inhalte offensichtlich rechtswidrig und im Hinblick > auf unlauteren Wettbewerb äusserst heikel sind. > > Aufgrund des Textes auf dieser Seite vermute ich, dass es > sich bei Herrn Arpagaus um einen sehr jähzornigen und gefährlichen > Mann handelt. Deswegen rate ich Ihnen, sich möglichst umgehend von > diesem Kunden zu distanzieren, um nicht selber Opfer seines Zorns > zu werden. Das ist schliesslich auch der Grund, weshalb ich es > vorziehe, Sie in die Verantwortung zu ziehen, statt mich direkt > an Herrn Arpagaus zu wenden. Ich vermute ohnehin, dass auf Seiten > des Herrn Apragaus jede Form von Anstand abhanden gekommen ist, > und jegliche Einsicht fehlt. Aber wie bereits gesagt kenne ich > diesen Menschen, abgesehen von dieser Internet-Seite, überhaupt > nicht. Ich würde auch sehr gerne darauf verzichten, ihn kennen > zu lernen. > > Bitte orientieren Sie mich, sobald Sie mehr erfahren, über > Ihre weiteren Massnahmen. > > Freundliche Grüsse, > -Pedram Bürgin. > > > From schmitt@dynawell.com Tue May 8 14:49:37 2007 > > X-Ninja-PIM: Scanned by Ninja > > X-Ninja-AttachmentFiltering: (no action) > > Content-class: urn:content-classes:message > > MIME-Version: 1.0 > > Subject: AW: AW: Missbrauchsmeldung: http://www.keinekinderrechte.ch > > X-MimeOLE: Produced By Microsoft Exchange V6.5 > > Date: Tue, 8 May 2007 14:48:15 +0200 > > Thread-Topic: AW: Missbrauchsmeldung: http://www.keinekinderrechte.ch > > Thread-Index: AceRXux1FOUN1p4QTJeocT/YAkL1jgAC8Snw > > From: "Schmitt Kurt" > > To: "Pedram Buergin" > > Cc: "Huesler Martin" , > > "Meile Daniel" , > > "Kuenzle Matthias" > > X-TM-AS-Product-Ver: : ISVW-6.01.0.6076-3.6.0.1039-15162003 > > X-TM-AS-Result: : No > > X-TM-AS-Category-Info: : 31:0.000000 > > X-TM-AS-MatchedID: : =?us-ascii?B?MTQ3MDE4LTE1MDY1OS03MDEy?= > > =?us-ascii?B?ODUtNzA3MDgzLTcwNjIyMi03MDA0MjctNzAxMTkwLTcwMTM3NC03?= > > =?us-ascii?B?MDM0MTgtNzA2NTY1LTcxMDAxNi03MDM4MTMtNzA0NDA1LTcwMzEx?= > > =?us-ascii?B?OC03MDUzODYtNzA3NTM2LTcwMDI0MS0xMzk3MDQtNzA4MTk2LTcw?= > > =?us-ascii?B?MDQ5NC03MDE2MDktNzAwNjgxLTcwNzgyMS03MDU5NjctNzAxOTc5?= > > =?us-ascii?B?LTcwNDg3OS03MDEzMTYtNzAwNDUzLTcwMDg2OS03MDA1MTUtNzA1?= > > =?us-ascii?B?MjIwLTcwMjk1Mi0xMzkwMTAtNzAwMDczLTcwNjExMC03MDAwNzkt?= > > =?us-ascii?B?NzAwNzQ5LTcwMDc0OC03MDA0NzYtNzAxMjk0LTEyMTM3NS03MDAw?= > > =?us-ascii?B?NTctNzAwMDA3LTcwMTc3NS03MDc1MTAtNzAyMzI4LTcwNDc2NC03?= > > =?us-ascii?B?MDA5NDctNzAxNTc0LTcwMDYxOC03MDEwMDYtNzAwNjcwLTExMTYz?= > > =?us-ascii?B?OS0xMDEwOTEtMTQ4MDUxLTIwMDI1LTIwMDQz?= > > Content-Transfer-Encoding: 8bit > > X-MIME-Autoconverted: from quoted-printable to 8bit by swix.ch > > id l48CmFxK009501 > > > > Guten Tag Herr Bürgin, > > > > wir haben absolut kein Interesse bezüglich dieser Seite in einen > > Rechtsstreit hineingezogen zu werden. Wir nehmen daher Kontakt mit unserem > > Kunden auf und schauen, ob wir uns mit ihm dahingehend einigen können, dass > > er den entsprechenden Inhalt löscht oder die Seite stilllegt. Falls er > > diesem Wunsch nicht nachkommt, werden wir ihm das Hosting auf den > > nächstmöglichen Termin kündigen. Verfügen Sie über ein rechtliches > > Gutachten, aus welchem klar ersichtlich ist, dass der Inhalt auf dieser > > Seite gegen irgendwelche Grundsätze verstösst und auf das wir uns abstützen > > können, wenn wir die Seite von unserer Seite her sperren? > > > > Mit freundlichen Grüssen > > > > Kurt Schmitt > > > > > > -----Ursprüngliche Nachricht----- > > Von: Pedram Buergin [mailto:pedram@swix.ch] > > Gesendet: Dienstag, 8. Mai 2007 12:52 > > An: Huesler Martin; Meile Daniel; Kuenzle Matthias; Schmitt Kurt; > > support@iphost > > Cc: abuse@hetzner.de; Julian Weinberger - Hetzner Online AG; > > servicecenter@hoststar.ch > > Betreff: Re: AW: Missbrauchsmeldung: http://www.keinekinderrechte.ch > > > > Sehr geehrter Herr Künzle > > > > Vielen Dank für Ihre Antwort. Es müsste für Sie einfach zu > > erkennen sein, wie es in Ihrer AGB heisst, "stellt dynawell AG > > fest, dass die Dienstleistung rechtswidrig erfolgt", also > > festzustellen, dass diese Dienstleistung eindeutig rechtswidrig, > > massiv persönlichkeits- und ehrverletzend ist, aber auch gegen das > > Gesetz betreffend Unlauterem Wettbewerb (UWG) verstösst. Allenfalls > > fragen Sie einen Juristen. > > > > "Als schwerwiegende Vertragsverletzung gilt insbesondere das > > Nichteinhalten der Verhaltensregeln." - Herr Künzle: Auch diese > > Bedingung ist zweifelsfrei erfüllt! > > > > Nachdem Sie als Provider und Nutzniesser auf den rechtswidrigen > > Inhalt dieser Seite hingewiesen wurden und davon Kenntnis haben, > > übernehmen Sie als Provider ebenso die rechtliche Verantwortung für > > deren Inhalte. Ausserdem möchte ich darauf hinweisen, dass hier auch > > das Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb angewendet werden kann, weil > > Sie auf diesen Seiten die Geschäftstätigkeit von Wettbewerbsteilnehmern, > > namentlich von mir persönlich und meinem Geschäftsbetrieb SWiX sowie > > der Golden Delicious Group AG, mit unwahren, irreführenden und massiv > > verletzenden Angaben herabsetzen. Ein UWG-Verstoss wird auf Antrag mit > > Gefängnis oder Busse bis 100'000 Franken bestraft. Eine allfällige > > Anzeige wegen Verstoss gegen das UWG würde sich daher zwangsläufig in > > erster Linie gegen Sie und Ihr Unternehmen richten. > > > > Sofern Sie die betreffende rechtswidrige Seite weiterhin hosten und > > unterstützen wollen, sehe ich mich daher genötigt, rechtliche Schritte > > gegen Sie und Ihren Kunden einzuleiten. > > > > Ich appelliere aber ausdrücklich an Ihre Fairness und bitte Sie > > nochmals höflich und mit Nachdruck, Ihre Verantwortung wahrzunehmen, und > > diesen Kunden umgehend zu sperren und die fragliche Seite unverzüglich > > zu entfernen. Bitte informieren Sie mich über Ihre getroffenen > > Massnahmen. > > > > Freundliche Grüsse, > > -Pedram Bürgin. > > > > > From matthias.kuenzle@dynawell.com Tue May 8 12:03:06 2007 > > > X-Ninja-PIM: Scanned by Ninja > > > X-Ninja-AttachmentFiltering: (no action) > > > Content-class: urn:content-classes:message > > > MIME-Version: 1.0 > > > Subject: AW: Missbrauchsmeldung: http://www.keinekinderrechte.ch > > > X-MimeOLE: Produced By Microsoft Exchange V6.5 > > > Date: Tue, 8 May 2007 12:03:04 +0200 > > > Thread-Topic: Missbrauchsmeldung: http://www.keinekinderrechte.ch > > > Thread-Index: AceRT519sKm4sPYRQiWb9Qu6F71zpwAB8beA > > > From: "Kuenzle Matthias" > > > To: "Pedram Buergin" , > > > "Meile Daniel" , > > > "Schmitt Kurt" , > > > "Huesler Martin" , > > > "support@iphost" > > > Cc: , > > > X-TM-AS-Product-Ver: : ISVW-6.01.0.6076-3.6.0.1039-15162003 > > > X-TM-AS-Result: : No > > > X-TM-AS-Category-Info: : 31:0.000000 > > > X-TM-AS-MatchedID: : =?us-ascii?B?MTQ3MDE4LTE1MDY1OS03MDEz?= > > > =?us-ascii?B?NzQtNzAzODEzLTcwMTE5MC03MDcwODMtNzAxNjA5LTcwMjMyOC03?= > > > =?us-ascii?B?MDYyMjItNzA0NzY0LTcwMDk0Ny03MDE1NzQtNzAwNDUzLTcwMDYx?= > > > =?us-ascii?B?OC03MDAwNzMtNzA1Mzg2LTcwNzUzNi03MDAyNDEtMTM5NzA0LTcw?= > > > =?us-ascii?B?ODE5Ni03MDI5NTItNzAxMDA2LTcwMzQxOC03MDU5NjctNzAwNjcw?= > > > =?us-ascii?B?LTcwMzExOC03MTAwMTYtNzAwNDk0LTExMTYzOS0xMDEwOTEtMTQ4?= > > > =?us-ascii?B?MDUx?= > > > Content-Transfer-Encoding: 8bit > > > X-MIME-Autoconverted: from quoted-printable to 8bit by swix.ch > > > id l48A1jao004226 > > > > > > Guten Tag Herr Bürgin > > > > > > In den AGB's von iphost steht unter anderem: > > > > > > " Wird die Firma dynawell ag von einer zuständigen Behörde die > > > rechtswidrige Benützung der Dienstleistung angezeigt oder ist eine solche > > > Benützung durch ein rechtskräftiges Urteil festgestellt oder stellt > > > dynawell ag fest, dass die Dienstleistung rechtswidrig erfolgt, kann > > > dynawell ag den Kunden zur vertragsgemässen Benützung anhalten, die > > > Dienstleistung für eine bestimmte Zeit aussetzen oder den Vertrag frist- > > > und entschädigungslos auflösen. Die Firma dynawell ag kann die gleichen > > > Massnahmen treffen, wenn der Kunde in schwerer Weise Vertragsbestimmungen > > > missachtet. Als schwerwiegende Vertragsverletzung gilt insbesondere das > > > Nichteinhalten der Verhaltensregeln." > > > > > > Da keine dieser Bedingungen erfüllt sind, werden wir bis auf weiteres > > > nichts unternehmen. Ich bitte Sie dies zu Akzeptiren. > > > > > > > > > Freundliche Grüsse > > > > > > Matthias Künzle > > > dynawell ag > > > EMAIL Matthias.Kuenzle@dynawell.com > > > > > > > > > -----Ursprüngliche Nachricht----- > > > Von: Pedram Buergin [mailto:pedram@swix.ch] > > > Gesendet: Dienstag, 8. Mai 2007 11:02 > > > An: Meile Daniel; Schmitt Kurt; Huesler Martin; Kuenzle Matthias; > > > support@iphost > > > Cc: abuse@hetzner.de; servicecenter@hoststar.ch > > > Betreff: Missbrauchsmeldung: http://www.keinekinderrechte.ch > > > > > > Sehr geehrte Herren Schmitt, Künzle, Hüsler und Meile > > > > > > Ich beziehe mich auf Ihre AGB von iphost.ch und auf die von Ihnen > > > gehostete Webseite http://keinekinderrechte.ch/. > > > > > > Der Inhalt der genannten Webseite ist massiv persönlichkeits- und > > > ehrverletzend und offensichtlich widerrechtlich. Nicht zuletzt wird > > > dadurch mittel- und längerfristig auch der gute Ruf und das Ansehen Ihres > > > Unternehmens tangiert, insbesondere weil sich allfällige rechtliche > > > Schritte auch gegen Sie und Ihre Unternehmungen richten werden. > > > > > > Ich bitte Sie höflich, diesen Kunden umgehend zu sperren und seine > > > rechtswidrigen Inhalte umgehend zu löschen, sowie mich bald möglichst > > > über Ihre getroffenen Massnahmen zu informieren. > > > > > > Vielen Dank für Ihre Bemühungen. > > > > > > Freundliche Grüsse, > > > -Pedram Bürgin. > > > > > > -- > > > SWiX Internet Services > > > Postfach 1519 swix@swix.ch > > > CH-8031 Zurich http://swix.net > > > -- > > > http://swix.net/chat -- The Voice of Zurich. > > > mailto:swix-club@swix.ch -- The Noise of Zurich. > > > -- > > > > > > > > > > -- > > SWiX Internet Services > > Postfach 1519 swix@swix.ch > > CH-8031 Zurich http://swix.net > > -- > > http://swix.net/chat -- The Voice of Zurich. > > mailto:swix-club@swix.ch -- The Noise of Zurich. > > -- > > > > > > -- > SWiX Internet Services > Postfach 1519 swix@swix.ch > CH-8031 Zurich http://swix.net > -- > http://swix.net/chat -- The Voice of Zurich. > mailto:swix-club@swix.ch -- The Noise of Zurich. > -- > > -- SWiX Internet Services Postfach 1519 swix@swix.ch CH-8031 Zurich http://swix.net -- http://swix.net/chat -- The Voice of Zurich. mailto:swix-club@swix.ch -- The Noise of Zurich. --